Amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Stadtrates
öffentliche Sitzung
Am Donnerstag, dem 20.06.2024, 19:30 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Rates statt. Vor der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt; unmittelbar danach wird in die Tagesordnung eingetreten.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
3. Genehmigung der Niederschrift vom 15.02.2024 und 14.03.2024
4. Beschluss der Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Sanierungsgebiet "Innenstadt und Niederungen"
5. 41. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Borchel (Sondergebiete Heizzentralen Borchel) und Bebauungsplan Nr. 2 von Borchel - Sondergebiet Heizzentrale und Fischzucht nördlich Littje Dörp - und Bebauungsplan Nr. 3 von Borchel - Sondergebiet Heizzentrale östlich Borchelhof -; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
6. 42. Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf) und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 - zwischen Forst Ahlsdorf und Stadtgrenze Wohlsdorf -, 2. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
7. Bebauungsplan Nr. 4 A - Wohlsdorfer Weg -, 4. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
8. Aufstellung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt; Ratsantrag aller Fraktionen vom 18.10.2023
9. Neuaufstellung der Pflege im Großen und weißen Moor, Unterstedt
10. Überplanmäßige Auszahlung im Jahr 2023 für die Notreparatur des Schmutzwasserkanals in der Brauerstraße
11. Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro
12. Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:
13. Mitteilungen und Anfragen
Rotenburg (Wümme), den 11.06.2024
Torsten Oestmann
Bürgermeister