Amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Tiefbau

öffentliche Sitzung

Am Mittwoch, dem 21.06.2023, 18:30 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Tiefbau statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
3. Mitteilung über die Genehmigung der Niederschrift vom 02.11.2022
4. Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG des hinzugewählten Mitglieds Ulrich Thiart
5. Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Ge-schwindigkeiten"; Ratsantrag der SPD vom 10.03.2023
6. Haushalt 2023 - Beratung für den Bereich Straßen- und Tiefbau
6.1. Wiederherstellung eines kompletten Rad- und Fußweges rund um den Weichelsee und mit Zugang von der alten Bremer Straße/Einfahrt zum Strandgold mit einem Mine-ralgemisch; Ratsantrag B90G/Die Linke vom 10.01.2023
6.2. Bereitstellung von 10.000 Euro für die Beschaffung und Installation von jeweils einer Fahrradreparaturstation am Bahnhof und auf dem Neuen Markt; Ratsantrag SPD vom 20.03.2023
6.3. Bereitstellung von 25.000 Euro für die Beschaffung und Installation von Wetterschutz-Überdachungen und Sitzbänken an 4 Bürgerbushaltestellen; Ratsantrag der SPD vom 04.04.2023
7. Öffentliche Ordnung
8. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder

Rotenburg (Wümme), den 12.06.2023
Torsten Oestmann
Bürgermeister