Amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Stadtrats am 26.02.2026

öffentliche Sitzung

Am Donnerstag, dem 26.02.2026, 19:30 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Rates statt. Vor der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt; unmittelbar danach wird in die Tagesordnung eingetreten.

Tagesordnung:

1.    Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
 
2.    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 
 
3.    Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2026 
 
4.    Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung - Zwischenbericht zur Bestands- und Potenzialanalyse 
 
5.    Moderner Parkraum für Rotenburg durch Errichtung von drei Parkhäusern/Parkpaletten; Antrag der Fraktion FDP/WIR vom 03.08.2025 
 
6.    Bebauungsplan Nr. 42 C - Hohenesch - westlicher Rand - 2. Änderung; Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Feststellungs- und Satzungsbeschluss 
 
7.    Beschluss über den Umgang mit Befreiungen gemäß § 31 Abs. 3 BauGB und Abweichungen gemäß § 34 Abs. 3b BauGB im Rahmen der BauGB-Novelle ("Bauturbo-Gesetz") 
 
8.    Beschluss über die Teilnahme der Stadt Rotenburg (Wümme) an der WWF-Aktion "Earth Hour" am 28.03.2026 
 
9.    Ergebnispräsentation der Treibhausgasbilanz für die Stadt Rotenburg (Wümme) 
 
10.    Fahrradinfrastrukturprojekt "Fidi-Boon-Wech" - Abschlussbericht 
 
11.    Zustimmung zur Eintragung einer Zuwegungs- und Leitungsbaulast auf den städtischen Grundstücken, Flst. 282/20 und 282/21 der Flur 23 von Rotenburg (Wümme) 
 
12.    Zustimmung zur Eintragung einer Dienstbarkeit zu Lasten des städtischen Grundstückes, Flst. 97/11 der Flur 4 von Borchel 
 
13.    Veräußerung des Flst. 1/64 der Flur 12 von Rotenburg an die Stadtwerke Rotenburg (Wümme) GmbH 
 
14.    Überplanmäßige Auszahlung für die Garagenerweiterung Spülfahrzeug der Kläranlage 
 
15.    Annahme und Weiterleitung von Spenden über 2.000 Euro 
 
16.    Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 und Stellenplan 2026 
 
17.    Kurzer Sachstandsbericht zu den ausstehenden Jahresabschlüssen zur Vorlage bei der Kommunalaufsicht 
 
18.    Personalangelegenheit: Versetzung der Ersten Stadträtin Bernadette Nadermann in den Ruhestand 
 
19.    Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse: 
 
19.1.    Einrichtung behindertengerechter Spielgeräte auf öffentlichen Spielplätzen der Stadt Rotenburg (Wümme); Ratsantrag der CDU 
 
20.    Mitteilungen und Anfragen 
 

Rotenburg (Wümme), den 17.02.2026

Torsten Oestmann
Bürgermeister