Amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Rates, 30.10.2025

öffentliche Sitzung

Am Donnerstag, dem 30.10.2025, 19:30 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Rates statt. Vor der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt; unmittelbar danach wird in die Tagesordnung eingetreten.

Tagesordnung:

1.    Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
 
2.    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 
 
3.    Neufassung der Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) zur Regelung des Weihnachtsmarktes -Adventsleuchten-
 
4.    Städtebauliche Rahmenplanung Sanierungsgebiet "Innenstadt und Niederungen"
 
5.    Städtebauliche Rahmenplanung Sanierungsgebiet "Wohngebiet Auf dem Loh" mit Detaillierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
 
6.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 - Wohnanlage Hemphöfen 14 -, 2. Änderung;  Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
 
7.    Antrag zur Änderung der rechtsverbindlichen Bebauungspläne entlang der Großen Straße und anschließenden Seitenstraßen zugunsten einer Wohnnutzung im Erdgeschoss; Ratsantrag der CDU vom 23.10.2024
 
8.    Außerplanmäßige Auszahlungen für die Außenanlagen u. Ausstattung MZH/ Feuerwehr Borchel  
 
9.    Außerplanmäßige Auszahlung für den Austausch der Sicherheitsbeleuchtung Adolf-Rinck-Halle  
 
10.    Überplanmäßige Auszahlung für neuen Bodenbelag D-Trakt IGS Gerberstraße
 
11.    Überplanmäßige Auszahlung für Spielgeräte für Kita Tabaluga
 
12.    Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung neuer Ratssaalstühle

13.    Überplanmäßige Auszahlung für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens im Bereich Öffentliches Grün/Naherholung

14.    Eintragung von Dienstbarkeiten zugunsten der Rotenburger Werke der Inneren Mission e. V., Lindenstraße 14, 27356 Rotenburg (Wümme)

15.    Ergänzung der Verkaufsbedingungen für die Veräußerung eines Grundstückes im Gewerbegebiet "Uhlenkampsweg-Ost" in Mulmshorn

16.    Verweisung von Ratsanträgen in die zuständigen Fachausschüsse:

16.1. "Sanierung kommunaler Sportstätten", Ratsantrag SPD-Grüne-Linke vom 22.10.2025

17.    Mitteilungen und Anfragen

Rotenburg (Wümme), den 27.10.2025

Torsten Oestmann
Bürgermeister